Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind.
Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Recensions«Der Kommentar weist alle notwendigen und sinnvollen Verzeichnisse auf und lässt im Ganzen auf eine hohe Sorgfalt bei der Erstellung schliessen. Bei einem Werk von über 3000 Seiten sind Fehler jedoch unvermeidlich. [...] Alles in allem weist der Basler Kommntar zur Bundesverfassung das erwartet hohe Niveau auf, schliesst die eine oder andere Lücke und dürfte angesichts der bereits dritten Auflage des St. Galler Kommentars dennoch work in progress darstellen, d.h. auch hier dürfte bereits an eine Neuauflage gedacht werden. Wenn sich in diesem Sinne die beiden grossen Kommentare zu immer besseren Leistungen anspornen, kann das der Leserschaft nur recht sein.»
Dr. iur. Konrad Sahlfeld, LL.M., LEGES 2016/2
